Verantwortlich: 
Susann Dohm
Botschafterin für inklusive Schulbildung

Büroanschrift:
Von-der-Tann-Straße 31
82319 Starnberg
Deutschland

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Deutscher Verband inklusiver Schulentwicklung i.G.

Mit diesem neuen Verband wollen wir den nächsten Schritt gehen, um uns besser zu vernetzen
und gemeinsam Forderungen an die Politik zu stellen. 

 

Wir arbeiten zu 100% unabhängig und ehrenamtlich. Wir sammeln keine Beiträge ein und wir rufen auch nicht zu Spenden auf. Der Verband soll allen Personen und Initiativen zur Verfügung stehen.
 

Wir fordern:

Das Recht auf inklusive Bildung und eine konventionskonforme Umsetzung der UN-BRK Artikel 24. 
Hochwertige und wohnortnahe inklusive Schulbildung in Deutschland für alle Schüler*innen
(mit und ohne Behinderung).

 

 

Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Das Recht auf inklusive Bildung
Allgemeine Bemerkung Nr. 4 des UN-Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Information/Information_12_Das_Recht_auf_inklusive_Bildung.pdf

 

In diesem Verband soll es zuerst schwerpunktmäßig um die "konventionskonforme" Umsetzung der UN-BRK
im schulischen Bereich Artikel 24 gehen, für Kinder mit Behinderungen G.d.B. 50% und darüber hinaus undnicht um den bisherigen Versuch der Integration (oder auch Pseudoinklusion genannt).Unsere derzeitige Fachkompetenz liegt derzeit im Schwerpunkt hochwertiger inklusiver Schulbildung.

 

Wir lehnen aussondernde Einrichtungen wie Förderschulen und Werkstätten ab, da sie derUN-Behindertenrechtskonvention widersprechen und eine Teilhabe innerhalb der Gesellschaft weiterhin verhindern.
Sie stellen das Gegenteil von Inklusion dar. Auch die Neuausrichtung der schulischen Inklusion in Deutschland,kommt einer Missachtung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) gleich. 

 

Wir fordern das freie Wahlrecht auf eine wohnortnahe und inklusive Schulebildung ein, so wie es in der UN-Behindertenrechtskonvention von den Ländern verlangt wird und auch von Deutschland in der UN-BRK unterzeichnet wurde und somit rechtsbindend ist. Verbindlich sind nur die Sprachfassungen in den UN-Sprachen. Die seit 2011 vorliegende deutsche Übersetzung gehört nicht dazu.

Siehe die Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 18.07.2019
Zweiter und dritter Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum
Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen


https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/117/1911745.pdf?fbclid=IwAR3h74h8u732AChOS2kkLVf2oaRoleqq0tM5BDv5Mw-6TtQMxtwfbzYYpT8

 


Gemäß Art. 20 Abs. 1 GG ist die Bundesrepublik Deutschland ein Bundesstaat. Bund und Länder nehmen daher ihre verfassungsgemäß festgelegten Aufgaben auf ihren Ebenen grundsätzlich selbstständig wahr. Durchgriffsrechte der Bundesregierung auf die Länder bestehen in der Regel nicht. Bund und Länder sind deshalb gleichermaßen in der Verantwortung, die UN-BRK zu verwirklichen und das deutsche Recht im Lichte der Konvention weiterzuentwickeln.


Die Modelle wie Schulbegleitungen, Nachteilsausgleich/Notenschutz sind dabei nur Übergangslösungen bis die Schulen angemessene inklusive Schulkonzepte entwickeln und auch im Schulalltag tatsächlich erfolgreich umsetzen können, ohne diese Kinder weiterhin auf Förderschulen/Sonderschulen abschulen zu können, wenn die Integration an der Regelschule mangels Ausbildung der Regelschullehrer und Ressourcen gescheitert ist.

Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Analyse: Wer Inklusion will, sucht Wege
Zehn Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/ANALYSE/Wer_Inklusion_will_sucht_Wege_Zehn_Jahre_UN_BRK_in_Deutschland.pdf?fbclid=IwAR0AiXbsEeSQMGiuYKUdN_G03SMkSCnvTfAAw4H0md7Y37pAfLs4WOMK5ec

Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen

Die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen stellt die Pflichten der Staaten heraus, die für Menschen mit Behinderungen bestehenden Menschenrechte zu gewährleisten.
 

Da Deutsch keine offizielle Sprache der Vereinten Nationen ist, mussten die deutschsprachigen Länder eine eigene Übersetzung in Auftrag geben. Die deutsche Übersetzung wurde allerdings sehr kritisch aufgenommen, weil sie äußerst mangelhaft war und viele Texte falsch übersetzt worden waren.
 

Deutschland, Österreich und die Schweiz haben im Jahr 2006 die 1. Fassung in Deutsch übersetzen lassen. Aber diese Übersetzung war sehr schlecht und hatte viele inhaltliche Unrichtigkeiten. Da diese deutsche Übersetzung für Deutschland bisher nicht korrigiert wurde, ist die Originalfassung in Englisch weiter rechtsbindend.
 

Im Rahmen der Staatenprüfung Österreich im Jahr 2013 bei den Vereinten Nationen in Genf bemängelte der zuständige UN-Fachausschuss diesen Umstand. Er wies darauf hin, dass einige inhaltliche Unterschiede zum englischen Original der Konvention entstanden sind. Österreich sicherte umgehend eine Fehlerkorrektur zu. Es wurde deshalb eine neue, verbesserte Übersetzung erarbeitet. In Österreich wurde intensiv – unter Einbeziehung von Interessenvertretungen der Menschen mit Behinderungen und des Monitoringausschuss – an einer korrigierten Fassung gearbeitet. 

Doch es bestand seitens Deutschland und der Schweiz kein Interesse, diese Fehler gemeinsam mit Österreich zusammen 2013 auszubessern. Deshalb muss Deutschland dies nun nachholen, da die falsche Übersetzung für die inklusive Schulentwicklung in Deutschland schwerwiegende Auswirkungen auf allen Ebenen hat. 

Seit Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert hat, dürfen die Eltern behinderter Kinder den Lernort „frei“ wählen. Jedoch hat Bayern wegen der falschen deutschen Übersetzung der UN-BRK die bayerischen Schulgesetze bisher nicht angemessen novelliert. Das hat dazu geführt, dass sich die „inklusiven“ Lern-bedingungen an den Regelschulen bis heute kaum verbessert haben und bisher nur integrativ aber nicht inklusiv unterrichtet wird. Denn Inklusion verlangt die Anpassung der Umwelt an die individuellen Bedürfnisse des Menschen mit Behinderung. Gemeint ist nicht etwa umgekehrt ein Anpassungszwang der betreffenden Person oder gar ihr Ausschluss aus dem allgemeinen Bildungssystem.

Daher müssten die Vertragsstaaten, neben den in Artikel 24 Absatz 1 UN-BRK aufgeführten Bildungszielen, in einer nationalen Bildungsstrategie folgende Kernvorgaben umsetzen:

 

Diskriminierungsfreiheit in allen Aspekten der Bildung, Bereitstellung von angemessenen Vorkehrungen sowie verpflichtende, kostenlose Grundbildung
für alle.

 

Die UN-BRK konkretisiert das Recht auf Bildung auf der individuellen Ebene zu einem Recht auf inklusive Bildung (Artikel 24 Absatz 1 und 2 UN-BRK i.V.m. Artikel 13 Artikel 2 Absatz 2 UN-Sozialpakt).
 

Der Artikel 24 – Bildung enthält einen schwerwiegenden Übersetzungsfehler.
Dort ist in der Fassung von Deutschland von einem „integrativen Bildungssystem“ die Rede. In der neuen Fassung für Österreich 2013 von einem „inklusiven Bildungssystem“ und in der Originalfassung steht auch ein „inklusives Bildungssystem“.

 

Für das Verständnis der Konvention im Detail macht es aber erhebliche Unterschiede, wenn ein Land beispielsweise im Schulbereich eine konventionskonforme Inklusion umsetzen muss, da ein „integratives Bildungssystems“ den Anforderungen für Schüler mit Behinderungen G.d.B. von 50% und mehr nicht genügen, um eine angemessene Schulbildung zu erhalten, um später ein selbständiges Leben führen zu können.
 

Dieser Missstand wurde in Deutschland bereits zur 1. Staatenprüfung 2015
vom UN-Fachausschuss bemängelt:

 

Das Recht auf inklusive Bildung ist in Artikel 24 der UN-Behinderten-rechtskonvention festgeschrieben. In seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 4 erläutert der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen,
wie Artikel 24 auszulegen ist:

 

Artikel 24 UN-BRK verpflichtet die Vertragsstaaten, das Recht auf Bildung durch ein inklusives Bildungssystem in allen Bereichen zu verwirklichen. Dazu gehören Vorschulbildung, Grund- und weiterführende Bildung sowie Hochschulbildung, berufliche Bildung und lebenslanges Lernen, außerschulische und soziale Aktivitäten aller Lernenden. Menschen mit Behinderungen müssen selbstverständlich an diesen Bildungsangeboten teilhaben können.
 

Der UN-Ausschuss betont, dass die Umsetzung des Rechts auf inklusive Bildung als transformativer Prozess im Rahmen einer systemischen Reform zu begreifen sei, die einen tiefgreifenden Wandel der Bildungssysteme nach sich ziehe. Dafür müssten Gesetze, Politikkonzepte sowie die Finanzierung, Verwaltung, Ausgestaltung (Inhalt, Lehrmethoden, Ansätze, Strukturen und Strategien), Erbringung und Überwachung von Bildung angepasst werden. Sowohl der Prozess selbst als auch das Ergebnis müssten dabei in Einklang mit den in Artikel 3 niedergelegten allgemeinen Prinzipien, wie etwa Achtung der Menschenwürde und Autonomie, Achtung vor der Unterschiedlichkeit von Menschen mit Behinderungen und Gleichberechtigung der Geschlechter stehen.
 

Inklusive Bildung zeichnet sich nach Ansicht des UN-Ausschusses durch folgende Merkmale aus:
 

Ganzheitlich systemischer Ansatz:
Die Bildungsministerien müssen sicherstellen, dass alle Mittel in die Förderung inklusiver Bildung investiert sowie die institutionelle Kultur, Politikkonzepte und Praktiken verändert werden.

 

Ganzheitliches Bildungsumfeld:
Bildungskultur, Politikkonzepte und Praktiken müssen so ausgestaltet und verankert werden, dass inklusive Bildung in allen Bereichen möglich wird. Betrachtet werden müssen: Klassenunterricht, Beziehungen innerhalb der Klasse, Konferenzen der Lehrkräfte, Supervision der Lehrkräfte, Beratungsdienste und medizinische Versorgung, Schulausflüge, Zuwendung von Haushaltsmitteln und die Schnittstellen zwischen Eltern und Lernenden mit oder ohne Behinderung und der Gemeinschaft vor Ort.

 

Ganzheitlich personenbezogener Ansatz:
Es bedarf ausreichender Unterstützung, angemessener Vorkehrungen und Frühförderung, damit alle Lernenden ihr Potenzial entfalten können.

 

Auszüge aus der überarbeiteten, korrigierten Übersetzung für Österreich aus dem Jahre 2013 auf Grundlage der originalen ratifizierten englischen UN-BRK:
 

„Artikel 24: Bildung
1. Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht von Menschen mit Behinderungen auf Bildung. Um dieses Recht ohne Diskriminierung und auf der Grundlage der Chancengleichheit zu verwirklichen, gewährleisten die Vertragsstaaten ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen und lebenslanges Lernen mit dem Ziel,
a) die menschlichen Möglichkeiten sowie das Bewusstsein der Würde und das Selbstwertgefühl des Menschen voll zur Entfaltung zu bringen und die Achtung vor den Menschenrechten, den Grundfreiheiten und der menschlichen Vielfalt zu stärken;
b) Menschen mit Behinderungen ihre Persönlichkeit, ihre Begabungen und ihre Kreativität sowie ihre mentalen und körperlichen Fähigkeiten voll zur Entfaltung bringen zu lassen;
c) Menschen mit Behinderungen zur wirksamen Teilhabe an einer freien Gesellschaft zu befähigen.
2. Bei der Verwirklichung dieses Rechts stellen die Vertragsstaaten sicher, dass 
a) Menschen mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden und dass Kinder mit Behinderungen nicht aufgrund von Behinderung vom unentgeltlichen und obligatorischen Grundschulunterricht oder vom Besuch weiterführender Schulen ausgeschlossen werden;
b) Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen in der Gemeinschaft, in der sie leben, Zugang zu einem inklusiven, hochwertigen und unentgeltlichen Unterricht an Grundschulen und weiterführenden Schulen haben;
c) angemessene Vorkehrungen für die Bedürfnisse des Einzelnen getroffen werden;
d) Menschen mit Behinderungen innerhalb des allgemeinen Bildungssystems die notwendige Unterstützung geleistet wird, um ihre wirksame Bildung zu erleichtern;
e) in Übereinstimmung mit dem Ziel der vollständigen Inklusion wirksame individuell angepasste Unterstützungsmaßnahmen in einem Umfeld, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet, angeboten werden. 
3. Die Vertragsstaaten ermöglichen Menschen mit Behinderungen, lebenspraktische Fertigkeiten und soziale Kompetenzen zu erwerben, um ihre volle Teilhabe gleichberechtigt mit anderen an der Bildung und als Mitglieder der Gemeinschaft zu erleichtern. Zu diesem Zweck ergreifen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen; unter anderem 
a) erleichtern sie das Erlernen von Brailleschrift, alternativer Schrift, ergänzenden und alternativen Formen, Mitteln und Formaten der Kommunikation, den Erwerb von Orientierungs- und Mobilitätsfertigkeiten sowie die Unterstützung durch andere Menschen mit Behinderungen und das Mentoring; 
b) erleichtern sie das Erlernen der Gebärdensprache und die Förderung der sprachlichen Identität der Gehörlosengemeinschaft; 
c) stellen sie sicher, dass blinden, gehörlosen, schwerhörigen, hörsehbehinderten oder taubblinden Menschen, insbesondere Kindern, Bildung in den Sprachen und Kommunikationsformen und mit den Kommunikationsmitteln, die für den Einzelnen am besten geeignet sind, sowie in einem Umfeld vermittelt wird, das die bestmögliche schulische und soziale Entwicklung gestattet.
4. Um zur Verwirklichung dieses Rechts beizutragen, treffen die Vertragsstaaten geeignete Maßnahmen zur Einstellung von Lehrkräften, einschließlich solcher mit Behinderungen, die in Gebärdensprache oder Brailleschrift ausgebildet sind und zur Schulung von Fachkräften sowie Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen auf allen Ebenen des Bildungswesens. Diese Schulung schließt die Schärfung des Bewusstseins für Behinderungen und die Verwendung geeigneter ergänzender und alternativer Formen, Mittel und Formate der Kommunikation sowie pädagogische Verfahren und Materialien zur Unterstützung von Menschen mit Behinderungen ein.
5. Die Vertragsstaaten stellen sicher, dass Menschen mit Behinderungen ohne Diskriminierung und gleichberechtigt mit anderen Zugang zu allgemeiner tertiärer Bildung, Berufsausbildung, Erwachsenenbildung und lebenslangem Lernen haben. Zu diesem Zweck stellen die Vertragsstaaten sicher, dass für Menschen mit Behinderungen angemessene Vorkehrungen getroffen werden.“


 

Der UN-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschreibt in seiner Allgemeinen Bemerkung
Nr. 4 das Recht auf inklusive Bildung. Er sagt darin, was Deutschland als Vertragsstaat der
UN-Behindertenrechtskonvention tun muss, um ein inklusives Bildungssystem auf allen Ebenen zu schaffen
und damit seinen völkerrechtlichen Verpflichtungen aus Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen. Die vorliegende Publikation fasst die wesentlichen Inhalte der Allgemeinen Bemerkung zusammen und zeigt ihren Nutzen als Orientierungshilfe für Recht und Politik in Deutschland auf.

Alle Menschen haben das Recht auf inklusive Bildung – nicht nur Menschen mit Behinderungen.
Alle Menschen sollen Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung haben und ihre Potenziale entwickeln – gleichberechtigt und frei von Diskriminierung.

 

Das Recht auf inklusive Bildung besagt, dass keine Person aufgrund einer Behinderung vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden darf.
 

Überdies macht die UN-BRK das Konzept der „angemessenen Vorkehrungen“ zum integralen Bestandteil des Rechts auf inklusive Bildung (Artikel 24 Absatz 2 c) UN-BRK). Angemessene Vorkehrungen definiert die UN-BRK in Artikel 2 Unterabsatz 4 UN-BRK.
 

Im Wortlaut heißt es:
„bedeutet ‚angemessene Vorkehrungen’ notwendige und geeignete Änderungen und Anpassungen, die keine unverhältnismäßige oder unbillige Belastung darstellen und die, wenn sie in einem bestimmten Fall erforderlich sind, vorgenommen werden, um zu gewährleisten, dass Menschen mit Behinderungen gleichberechtigt mit anderen alle Menschenrechte und Grundfreiheiten genießen oder ausüben können“.

 

Inklusion verlangt die Anpassung der Umwelt an die individuellen Bedürfnisse des Menschen mit Behinderung. Gemeint ist nicht etwa umgekehrt ein Anpassungszwang der betreffenden Person oder gar ihr Ausschluss aus dem allgemeinen Bildungssystem.
 

„Im Gegensatz zur Integration will die Inklusion nicht die Kinder den Bedingungen der Schule anpassen, sondern die Rahmenbedingungen an den Bedürfnissen und Besonderheiten der Schülerinnen und Schüler ausrichten.“
Der UN-Ausschuss macht deutlich, dass sich Staaten, die neben dem „regulären“ Schulsystem ein Sonder- oder Förderschulsystem weiter aufrechterhalten, in Widerspruch zur Verpflichtung aus Artikel 24 UN-BRK stellen. Er empfiehlt den Staaten deshalb dringend, die Finanzierung ihres Bildungssystems zu überdenken und die Mittel nur noch in die Entwicklung von inklusiver Bildung fließen zu lassen.

 

Die inklusive Schule ist ein Ziel der Schulentwicklung aller Schulen und inklusiver Unterricht ist Aufgabe aller Schulen, siehe BayEUG Art. 30b – Inklusive Schule
 

Nach Artikel 24 der UN-Behindertenrechtskonvention dürfen Menschen mit Behinderungen nicht weiter vom allgemeinen Bildungssystem ausgeschlossen werden. Vielmehr ist ihnen ein Zugang zu einem inklusiven und hochwertigen Unterricht an wohnortnahen Grundschulen und weiterführenden Schulen zu gewähren.
 

Seit über 14 Jahren beschäftige ich mich nun sehr intensiv mit den Themen Behinderung, Erziehung und Schule.
Im Laufe der Zeit begegnete ich vielen Menschen von denen ich lernen durfte.

Schon als Kind haben mich diese besonderen Menschen sehr berührt. In der Schule hatten wir Projekte mit Menschen mit Behinderungen und ich spürte ihre besondere und bedingungslose Liebe, die von diesen Menschen ausgeht, die von nichtbehinderten Menschen manchmal als eine Art Bedrohung wahrgenommen werden. Ich verstand damals nicht, weshalb diese Menschen nicht mit uns zusammenleben durften. Warum diese Kinder nicht in unseren Kindergarten gingen und auch nicht unsere Schule besuchen durften.
 

Diese Menschen tragen eine solch große und bedingungslose Liebe in sich und sind ein wichtiger Bestandteil
unserer Gesellschaft, Gemeinschaft. Wie wir diese Menschen behandeln zeigt den Grad unserer Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe und ob wir ein Gefühl für soziale Gerechtigkeit entwickeln konnten.

Deshalb dürfen wir diese Menschen nicht weiter aus unserer Gesellschaft ausschließen oder diskriminieren, aber das wird weiterhin passieren, wenn sie in Einrichtungen wie Förderschulen und Werkstätten leben müssen und die nichtbehinderten Menschen nicht lernen mit ihnen ganz normal aufzuwachsen und zusammenzuleben. Dann entlädt sich später dieser Hass auf Eltern mit behinderten Kindern und auf die behinderten Kinder selbst, so wie wir das gerade erleben.

 

Als unser Sohn mit einer Behinderung geboren wurde, war es für uns nicht wichtig, was er beruflich einmal machen wird, sondern was für ein Mensch er sein wird. Aber nur mit der Teilhabe wird es möglich sein dies herauszufinden
und dafür brauchen diese Kinder in der Schule mehr Verständnis, mehr Zeit und neue Lernmöglichkeiten die individuell angepasst werden müssen.

 

Wir wollen keine weiteren 10 Jahre abwarten.
 

Susann Dohm
Inklusionsbotschafterin für inklusive Schulangelegenheiten 

Quellen:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/117/1911745.pdf?fbclid=IwAR3h74h8u732AChOS2kkLVf2oaRoleqq0tM5BDv5Mw-6TtQMxtwfbzYYpT8

 

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/ANALYSE/Wer_Inklusion_will_sucht_Wege_Zehn_Jahre_UN_BRK_in_Deutschland.pdf?fbclid=IwAR0AiXbsEeSQMGiuYKUdN_G03SMkSCnvTfAAw4H0md7Y37pAfLs4WOMK5ec

www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/Publikationen/Information/Information_12_Das_Recht_auf_inklusive_Bildung.pdf
 

www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/UN-Dokumente/CRPD_Abschliessende_Bemerkungen_ueber_den_ersten_Staatenbericht_Deutschlands.pdf

www.bizeps.or.at/warum-aus-oesterreich-eine-korrigierte-deutsche-uebersetzung-der-un-behindertenrechtskonvention-kommt/

www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayEUG-30b?hl=true

 

www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Stellungnahmen/stellungnahme_der_monitoring_stelle_z_un_behindertenrechtskonvention_zur_stellung_der_behindertenrechtskonvention_innerhalb_der_dt_rechtsordnung.pdf

https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/Pakte_Konventionen/CRPD_behindertenrechtskonvention/crpd_en.pdf


 

Deutscher Verband inklusiver Schulentwicklung i.G.